Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand und Recht
Kuntze-Musik Hans Werner Kuntze (im folgenden K-M genannt) entwickelt und betreibt Internet-Hosting, Web-Site-Entwicklung, Grafik- und Bildbearbeitung, Marketing, Programmierung und andere Internet- und EDV-basierende Dienste sowie entsprechende Beraterleistungen, Musik-Komposition und Textierung, Musikproduktion, Hörspielproduktion, Studiobetrieb und Studio-Vermietung, Veröffentlichung von Tonaufnahmen jeder heutigen und künftigen Art und Musik-Berratung.
Für alle Rechtsgeschäfte mit K-M gelten erstrangig die nachstehenden Bedingungen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen des deutschen Rechts. Besondere Geschäftsbedingungen der Vertragspartner von K-M haben keine Gültigkeit, soweit sie von der nachstehenden Regelung abweichen und nicht schriftlich von K-M bestätigt wurden. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.


2. Veröffentlichung der AGB
Die AGB sind im Internet frei abrufbar und somit öffentlich zugänglich.
Der Auftraggeber erkennt die AGB von K-M bei Auftragserteilung ausdrücklich an.


3. Angebote / Vertragsabschluß / Abnahmeverpflichtung
Alle Angebote sind freibleibend und können von K-M bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden.
Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Aufträge dar. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald K-M die erste Maßnahme vorgenommen hat. Der Auftraggeber ist von diesem Zeitpunkt an zur Abnahme der vertraglich vereinbarten Maßnahme verpflichtet.
Unterbricht der Auftraggeber die weitere Herstellung einer in Arbeit befindlichen Maßnahme, so gilt diese 8 Tage nach Unterbrechung als erfüllt und vom Auftraggeber in seiner Art und Weise als bestätigt und abgenommen, auch ohne dass eine ausdrückliche Bestätigung vorliegt.
Hat der Auftraggeber ein Änderungsverlangen nach Ablauf von 14 Tagen vom Zeitpunkt des Beginns der Maßnahme nicht schriftlich gemeldet, gilt die Maßnahme als abgenommen. K-M ist in einem solchen Falle berechtigt, die Bezahlung der Maßnahme zu verlangen.
Fordert der Auftraggeber die Weiterarbeit, so nimmt K-M sie in der ihr möglichen Zeitspanne wieder auf. Bis zu dieser Aufforderung gilt die Maßnahme als vollständig abgeschlossen.
Änderungswünsche haben nur dann bindende Gültigkeit, wenn sie vom Auftraggeber schriftlich erteilt und von K-M schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Abreden haben keine bindende Gültigkeit.
Bestellungen über Internet (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Pauschalangebote von K-M enden nach vier Kalenderwochen.


4. Urheberrecht
Alle Urheberrechte von K-M, die im Rahmen eines Angebotes an den Auftraggeber übertragenen werden, dürfen nicht an Dritte weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der vorgenommenen Maßnahme. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.


5. Rechte Dritter
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass an K-M überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt.
Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
Im Verhältnis zum Auftraggeber ist K-M nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich K-M vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die vorzunehmende Maßnahme abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, kann K-M die jeweiligen Daten oder Informationen aufnehmen.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von K-M vorgenommenen Maßnahme des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber K-M hiermit ausdrücklich frei.


6. Verweise und Links
Für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links") oder Druckträger und deren Inhalte, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von K-M liegen, übernimmt K-M keinerlei Haftung und ist ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter befreit.
K-M erklärt hiermit ausdrücklich, den Inhalt der zu verwendeten Links oder Einträge nicht geprüft zu haben.
Der Auftraggeber bestätigt bei Vorlage von Daten oder Auftrag zur Linksetzung, den Inhalt zu kennen und zur Verwendung berechtigt zu sein.
Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten oder sonstigen Daten hat K-M keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich K-M hiermit ausdrücklich auch von allen Inhalten.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Veröffentlichungs-Angebotes vorgenommenen Einträge, gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von K-M eingerichteten Seiten wie Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten oder andere Druckträger.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen oder verwendeten Techniken entstehen, haftet allein der Auftraggeber.


7. Eigentumsvorbehalt
Fertiggestellte Maßnahmen und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von K-M.


8. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und gelten nur dann als erteilt.
Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen, technischer Herstellung etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme bei K-M gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.


9. Haftung, Schadenersatzansprüche
K-M übernimmt keine Garantie für irgendwelche Maßnahmen, die er im Auftrag übernommen hat. K-M haftet auch nicht dafür, dass im Falle von Internet-Maßnahmen der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist.
Die Dienstleistung von K-M ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann K-M keine Haftung übernehmen.
K-M übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
K-M übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Arbeitsergebnisse irgendeiner Art, auch nicht für solche, die durch Missverständnisse oder fehlerhafte Übermittlung entstanden sind oder sein können oder durch fehlerhafte Ausführung verursacht wurden.
Schadenersatzansprüche oder andere Ansprüche, die von Seiten Dritter verlangt werden, gehen ausschließlich zu Lasten des Aufraggebers. Es besteht die ausdrückliche Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Unterlagen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Fotos, digitale Daten, Demos, Textversionen, Tondaten etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen und sicherzustellen, dass keinerlei Rechte Dritter dadurch verletzt werden und die Technik fehlerfrei ist. Die Arbeitsergebnisse durch K-M sind innerhalb von vier Tagen vom Auftraggeber zu überprüfen und schriftlich freizugeben. Erfolgt keine fristgemäße Freigabe, gilt das Arbeitsergebnis als abgenommen und anerkannt. Alle Versäumnisse aus Rechtsverletzungen gehen ausschließlich zu Lasten des Aufraggebers. Stehen K-M wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann K-M 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, K-M einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.


10. Beanstandungen/ Gewährleistung
Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von vier Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 12 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber K-M wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern K-M diesen Mangel arglistig verschwiegen hat. Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist K-M nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zuzumuten, ist K-M zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.


11. Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt K-M keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.


12. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht K-M von sämtlichen Ansprüchen hinsichtlich der überlassenen Daten frei, auch im Falle missbräuchlicher Verwendung von Zugangsdaten der Internet-Präsentation des Auftraggebers und deren Folgen.


13. Änderungsvorbehalt
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben K-M vorbehalten. Zu Teilleistungen ist K-M berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.


14. Übertragung von Leistungen
K-M kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von durch ihn beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.


15. Zahlungsbedingungen
Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der jeweiligen Teil-Arbeiten fällig. K-M stellt dem Auftraggeber die jeweiligen Teilarbeiten vor und macht den Auftraggeber darauf aufmerksam. Verlangt der Auftraggeber innerhalb von vier Tagen keine Änderung, gelten die Teil-Arbeiten als abgeschlossen und werden berechnet. Bei Neukunden behält sich K-M vor, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung von 30 % der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu verlangen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Rechnungen von K-M innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist K-M berechtigt, den fälligen Betrag per Bankeinzug einzuziehen. Widerspricht der Auftraggeber dem Bankeinzug, ist K-M berechtigt, die vorgenommenen Maßnahmen vorläufig zu beenden, somit auch den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb der gemahnten Fristen ein, ist K-M berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 1 % über dem Diskontsatz der Landeszentralbank berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Bleibt der Auftraggeber auch nach der dritten Zahlungsaufforderung in Verzug, überträgt K-M den Zahlungsvorgang einem Inkasso-Unternehmen. Die daraus entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.


16. Internet-/Domainregelung
Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist allein Sache des Auftraggebers. Auf besonderen Auftrag kann K-M die Domainregistrierung im Namen des Auftraggebers vornehmen.


17. Sonstiges
Soweit für die Leistungen von K-M öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen. Erbringt K-M Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. K-M ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,26 Euro zu berechnen.


18. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von K-M.
Ausschließlich die für den Sitz von K-M örtlich zuständigen Gerichte sind zuständig. K-M kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

Hans Werner Kuntze, 49124 Georgsmarienhütte, Alle Rechte vorbehalten.